Normen bald online kostenfrei lesbar?

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Normen bald online kostenfrei lesbar?

Kerstin Jorna, Director General at European Commission, hat am 23.04.2024 folgendes gepostet:

(Übersetzung: Google Englisch -> Deutsch)
"Ich freue mich, dass die Europäische Kommission, CEN-CENELEC und nationale Normungsgremien nach dem Urteil des Gerichtshofs vom 5. März 2024 (C588/P21) gemeinsam an einem Ansatz zur Umsetzung arbeiten.

Im Einklang mit dem Urteil des Gerichtshofs wird allen Bürgern und Unternehmen freier Zugang zu harmonisierten Normen gewährt, die im Amtsblatt der Europäischen Union zitiert werden. Dies wird über Lesbarkeitsplattformen erfolgen.

Wir werden uns dafür einsetzen, dass innerhalb der nächsten vier Wochen mit Hilfe der nationalen Normungsgremien die ersten Lesbarkeitsplattformen in der gesamten Europäischen Union eingeführt werden. Die Kommission wird eng mit der Normungsgemeinschaft zusammenarbeiten, um eine schnelle Operationalisierung von Lesbarkeitsplattformen sicherzustellen."

Sollte dies wirklich so kommen, können wir ab Ende Mai 2024 alle im EU-Amtsblatt bekanntgemachten harmonisierten Normen online lesen.

Es bleibt abzuwarten, wie zugänglich diese Normen über die geplanten online "Lesbarkeitsplattformen" sein werden, im Vergleich zum Arbeiten mit einer heruntergeladenen PDF-Version.

Auch bleibt abzuwarten, wie weit die über die "Lesbarkeitsplattformen" zugänglichen harmonisierten Normen in die Vergangenheit zurückgehen. Das kann ggf. wichtig sein bei der Weiterverwendung vorhandener Konstruktionen.

Hier der Link auf den Originalbeitrag:

Freier Zugang zu harmonisierten Normen

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Neues Amtsblatt schränkt Konformitätsvermutung ein

Im Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1256 vom 26. April 2024 schränkt die Kommission folgende Normen in Ihrer Konformitätsvermutung ein:

EN 12525:2000 + A2:2010
Landmaschinen — Frontlader — Sicherheit
EN 15997:2011
Geländegängige Fahrzeuge (ATV — Quads) — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren
EN 62841-1:2015
Elektrische motorbetriebene handgeführte Werkzeuge, transportable Werkzeuge und Rasen- und Gartenmaschinen — Sicherheit — Teil 1: Allgemeine Anforderungen
EN 62841-2-11:2016
Elektrische motorbetriebene handgeführte Werkzeuge, transportable Werkzeuge und Rasen- und Gartenmaschinen — Sicherheit — Teil 2-11: Besondere Anforderungen für handgeführte hin- und hergehende Sägen (Stichsägen und Säbelsägen)
EN 62841-1:2015
Elektrische motorbetriebene handgeführte Werkzeuge, transportable Werkzeuge und Rasen- und Gartenmaschinen — Sicherheit — Teil 1: Allgemeine Anforderungen

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1256

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Über 100 Definitionen zur MVO online

Die Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 (EU-MVO) verwendet wie auch andere Rechtsvorschriften eine Reihe von Begriffen, die für sich genommen auslegungsfähig sind bzw. in der Fachwelt sogar unterschiedlich verstanden werden. Viele dieser Begriffe sind deshalb vom EU-Rechtssetzer in der EU-MVO definiert. Das gilt aber nicht für alle Begriffe. Dazu kommt, dass sich die Definitionen nur zum Teil in Artikel 3 "Begriffsbestimmungen" der EU-MVO finden. Andere Definitionen sind in der EU-MVO in den Anhängen verstreut.

Weitere für die Anwendung der EU-MVO relevante Definitionen finden sich in der Marktüberwachungsverordnung (EU) 2019/1020 (EU-MÜV). Andere Begriffe sind auch gar nicht definiert und werden deshalb von uns erläutert.

D.h., der Anwender der EU-MVO ist gezwungen, sich die Definitionen in der EU-MVO und der EU-MÜV zusammenzusuchen. Im Zweifel muss er sogar selbst interpretieren, was der EU-Rechtssetzer mit bestimmten Begriffen gemeint haben könnte oder recherchieren, ob er in anderen Vorschriften Hilfe dazu findet.

Um Ihnen die Suche zu erleichtern, haben wir im Rahmen unserer Kommentierung der EU-MVO über 100 Definitionen aus diesem Bereich zusammengestellt, alphabetisch sortiert und diese Liste dazu mit einem verlinkten Inhaltsverzeichnis versehen:

MBT-Zusammenstellung "Definitionen"

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